„Bundestagswahl 2021 – Eine Evaluation der Regeln gegen digitale Bedrohungen“

Authors: Mauritius Dorn, Sara Bundtzen
Published: 3 February 2021

Noch nie lief eine Bundestagswahl so digital ab wie 2021. Damit standen auch die Aktivitäten auf (und von) großen Online-Plattformen wie Facebook und Twitter im Fokus des öffentlichen Diskurses.

Ziel dieser Analyse ist es, die Durchsetzung bestehender Regelwerke gegen die Verbreitung von digitalen Bedrohungen im Kontext der Bundestagswahl 2021 zu untersuchen, darunter digitale Gewalt, Falsch- und Desinformationen. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, dass nicht-regulative wie regulative Maßnahmen teilweise unzureichend, undurchsichtig und fehlerhaft von den Plattformanbietern durchgesetzt wurden. Auch die politischen Parteien gaben zwar mehrheitlich Selbstverpflichtungen ab, jedoch waren diese in einigen Bereichen nicht ausreichend, um einen fairen digitalen Wahlkampf zu ermöglichen.

Angesichts der Defizite empfiehlt der Bericht, ambitionierte Initiativen auf nationaler sowie europäischer Ebene zu konkretisieren und auszuweiten. Hier gilt es, demokratische und pluralistische Debatten im Netz zu gewährleisten und innovative Lösungsansätze zu fördern, damit diese tatsächlich stattfinden können. Gerade systemische Bestrebungen, basierend auf robusten Transparenzvorschriften und Sorgfaltspflichten, darunter Anforderungen zur Risikoanalyse und –minderung in Bezug auf Plattform-Design und algorithmische Empfehlungssysteme, sollten weiter definiert und gestärkt werden.

Mauritius Dorn ist Digital Policy Fellow beim ISD Germany. Er koordiniert digitalpolitische Empfehlungen, führt Desinformationstrainings durch und koordiniert Initiativen mit anderen Forschungsorganisationen. Er unterstützt zudem das Team des Digital Policy Lab (DPL).

Sara Bundtzen ist Research & Policy Associate beim ISD Germany. Sie unterstützt die digitalpolitische Arbeit des Digital Policy Lab (DPL) und untersucht die Verbreitung von Desinformation und Propaganda durch staatliche und nichtstaatliche Akteure.