Stoppt Antisemitismus jetzt: ein Leitfaden für die Zivilgesellschaft
Authors: ISD Germany and B’nai B’rith International
Published: 18 May 2022
Antisemitismus ist im Internet sowohl ein auffälliges, als auch ein schwer fassbares Phänomen. Die Erscheinungsformen von Antisemitismus sind vielfältig, manchmal offensichtlich, oft aber subtil und in verschlüsselte Sprache verpackt. Wie andere Formen ethnischer und religiöser Diskriminierung, breitet sich der Online-Antisemitismus insbesondere in kaum moderierten Image-Boards und halbprivaten Messenger- Diensten aus. Jedoch sind antisemitische Inhalte auch weiterhin auf großen sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube, TikTok und Twitter zu finden. Obwohl zumindest explizite Formen von Antisemitismus häufig gegen die Nutzungsbedingungen von Tech-Unternehmen verstoßen und nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) entfernt werden müssten, weil sie in Deutschland einen Straftatbestand erfüllen, gibt es große Lücken bei der Umsetzung der sogenannten Gemeinschaftsstandards. Subtilere Formen des Antisemitismus, wie bewusst verschlüsselte Sprache, Verschwörungsmythen, bzw. Antisemitismus, der sich als legitime Kritik an der israelischen Politik tarnt, werden noch weniger erkannt und entfernt. Während die Feindseligkeit gegenüber Jüdinnen:Juden den Kern solcher Inhalte ausmacht, verbirgt sich ihr antisemitischer Charakter oft hinter geschickter Rhetorik und Symbolen, die Kenntnisse über die aktuellen und historischen Erscheinungsformen des Problems erfordern.
Dieser Leitfaden, der in Kooperation mit B’nai Brith International entstanden ist, behandelt Antisemitismus in Deutschland, indem er ihn in den Kontext anderer digitaler Bedrohungen stellt und sich auf das Ausmaß und die verschiedenen Formen konzentriert, die dieser gruppenbezogene Hass auf einer Reihe von Plattformen annimmt. Insgesamt soll diese Handreichung als Instrument zur Bekämpfung von Online-Antisemitismus dienen und im weiteren Sinne dazu beitragen, alle Menschen und ihre Menschenrechte im Internet zu schützen. Der Leitfaden beruht auf einem Prozess, der die Perspektiven, Interessen und das Fachwissen der jüdischen Gemeinden in den Mittelpunkt stellt, um gemeinsam mit den Betroffenen wirksam gegen Antisemitismus im Internet vorzugehen. Er bietet zudem einen Überblick über das Phänomen des Online-Antisemitismus, eine Zusammenfassung der bestehenden politischen Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene in verschiedenen europäischen Kontexten sowie eine Reihe von Empfehlungen für das zivilgesellschaftliche Engagement mit Regierungen, Plattformen und der breiteren Bevölkerung, um dieser Herausforderung zu begegnen.
Die Erstellung des Leitfaden erfolgte aus Mitteln des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Wir danken dafür herzlich.